Der ZVEI hat ein Positionspapier über TTIP verfasst. Was hat Sie dazu veranlasst?
Michael Ziesemer: Für die exportabhängige deutsche Elektroindustrie sind offene Märkte essenziell wichtig und die USA der wichtigste Handelspartner. Die Exporte der Elektroindustrie beliefen sich im ersten Halbjahr 2015 auf 101,7Mrd.E. Die USA sind mit Exporten in Höhe von 9,1Mrd.E die größten Abnehmer mit steigender Tendenz. Damit gehört die Elektroindustrie zu den von TTIP am meisten tangierten Branchen.
Welche Vorteile hat TTIP Ihrer Meinung nach für die deutsche Elektroindustrie?
Ziesemer: Eine gemeinsame Studie des ZVEI mit der Helaba hat belegt, dass der Warenaustausch mit Nationen, mit denen Freihandelsabkommen abgeschlossen wurden, zusätzlichen Schub bekommen hat. Ein ausgewogenes und ambitioniertes Abkommen kann Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks unnötige Kosten durch Zölle oder Re-Testing ersparen und einen gleichberechtigten Zugang zum öffentlichen Beschaffungsmarkt des Partnerlandes eröffnen.
Der ZVEI schreibt von einer Roten Linie, die nicht überschritten werden darf. Um was genau geht es dabei?
Ziesemer: Die Funktionsweise der technischen Regulierung auf europäischer Ebene darf nicht untergraben werden. Ohne eine vorausgehende Harmonisierung auf Grundlage der Arbeit der internationalen Standardisierungsorganisationen lehnt der ZVEI eine gegenseitige Anerkennung technischer Normen und Zertifikate ab.
In der Öffentlichkeit wird TTIP kontrovers diskutiert und es gibt eine breite gesellschaftliche Gegenbewegung. Vor allem die fehlende Transparenz des Verhandlungsprozesses in der Öffentlichkeit wird oft moniert. Wie denken Sie darüber?
Ziesemer: Die Bedenken der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen sind ernst zu nehmen. Aber weder die pauschale Ablehnung, noch eine unkritische Akzeptanz sind bei einem derart komplexen Thema angemessen. Wir brauchen einen glaubwürdigen Dialog und kein Schwarz-Weiß-Denken. Um das Abkommen bilateral mit Unterstützung der Wirtschaft sachkundig beraten und verhandeln zu können, sollten die Verhandlungen transparenter geführt werden. Den Verhandlungspartnern müssen alle relevanten Informationen zugänglich sein. Eine umfassende Einbeziehung der besonders betroffenen Industriebranchen ist auch deshalb notwendig, um das Know-how der Wirtschaft, z.B. bei Normen, Standards und mittelstandsspezifischen Anliegen, in die Verhandlungen zu TTIP einbringen zu können. n
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